Reiche fordert radikales "Fitnessprogramm" für die schwächelnde deutsche Wirtschaft
H.-Dieter Huhn
Reiche fordert radikales "Fitnessprogramm" für die schwächelnde deutsche Wirtschaft
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche fordert "Fitnesskur" für die deutsche Wirtschaft
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hat Deutschland aufgefordert, ein "Fitnessprogramm" für die Wirtschaft umzusetzen. Bis zum Sommer solle das Land umfassende Strukturreformen angehen, warnte sie – sonst drohe Deutschland, im internationalen Wettbewerb weiter zurückzufallen. Nach enttäuschenden Frühjahresprognosen müsse das Land "wieder siegeswillig" werden. Zu ihren Vorschlägen zählen tiefgreifende Änderungen im Arbeitsrecht, bei den Energiepreisen sowie eine Stärkung der Innovationsförderung.
Reiche betonte die Notwendigkeit eines neuen Wettbewerbsgeistes in Deutschland. Die Regierung müsse über den bestehenden Koalitionsvertrag hinausgehen, um längst überfällige Reformen anzupacken. Diese Maßnahmen würden wie ein "Fitnessprogramm" wirken und die Wirtschaft stärken, so die Ministerin.
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Kernpunkte der geplanten Reformen Dazu gehören flexiblere Arbeitsgesetze und eine Ausweitung der Arbeitszeiten. Zudem müsse der Anstieg der Energiepreise gebremst werden, forderte Reiche. Sie verwies auf bestehende Regierungspläne, wonach der Industrie-Strompreis für energieintensive Unternehmen von 2026 bis 2028 auf etwa fünf Cent pro Kilowattstunde sinken soll. Zusätzlich soll die Stromsteuer ab 2026 dauerhaft auf das EU-Mindestmaß von 0,50 Cent pro Megawattstunde gesenkt werden – und zwar für die Bereiche verarbeitendes Gewerbe, Landwirtschaft und Forstwirtschaft.
Die Bundesregierung hat zudem eine Subvention in Höhe von 6,5 Milliarden Euro angekündigt, um ab 2026 die Netzentgelte für Haushalte und Unternehmen zu senken. Eine weitere Entlastung bringt die Abschaffung der Gasbeschaffungsumlage ab Januar 2026, wodurch über drei Milliarden Euro eingespart werden sollen. Reiche plädierte außerdem für mehr Investitionen in Forschung und Innovation, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.
Laut Reiche haben auch Bundeskanzler und Finanzminister eigene Reformvorschläge vorgelegt. Konkrete öffentliche Pläne zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, die direkt mit ihren Aussagen verknüpft sind, stehen jedoch noch aus.
Reformen als Antwort auf wirtschaftliche Herausforderungen Reiches Vorstoß kommt zu einer Zeit, in der Deutschland mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten kämpft. Ihre Vorschläge zielen auf mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt, Senkung der Energiekosten und eine stärkere Innovationsförderung ab. Während die Regierung bereits erste energiewirtschaftliche Maßnahmen auf den Weg gebracht hat, werden umfassendere Strukturreformen noch diskutiert.
