Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen vor entscheidendem Sonntag
Ekkehard Scheel
Schweitzer: SPD soll lenken, nicht nur mitfahren - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen vor entscheidendem Sonntag
Im Wahlkampf zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat sich das Rennen zugespitzt: Aktuelle Umfragen zeigen CDU und SPD fast gleichauf. Zwar liegen die Konservativen knapp vorn, doch SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer schließt eine große Koalition nicht aus, falls nach der Wahl am Sonntag keine klare Mehrheit zustande kommt. Damit rückt er von früheren Aussagen ab, in denen er eine Beteiligung an einer CDU-geführten Regierung in Mainz kategorisch ausgeschlossen hatte.
Schweitzer, der auf einem Binnenschiff aufgewachsen ist, vergleicht Führung oft mit der Steuerung eines Schiffes – und betont dabei seinen Willen, aktiv zu gestalten statt sich treiben zu lassen. Bei einer jüngeren Wahlkampfveranstaltung in Landau erhielt er deutliche Unterstützung von den früheren SPD-Ministerpräsidenten Malu Dreyer, Kurt Beck und Rudolf Scharping. Ihre Rückendeckung unterstreicht die lange Dominanz der Sozialdemokraten in der Region, die seit 1991 ununterbrochen regieren.
Seit 2016 wird Rheinland-Pfalz von einer stabilen SPD-Grünen-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer regiert, die 2021 im Amt bestätigt wurde. Dieses Bündnis, auch Kiesinger-Koalition genannt, löste frühere Konstellationen ab – etwa die SPD-FDP-Regierung, die von 1991 bis 2006 und erneut von 2011 bis 2016 amtierte. Der politische Umschwung kam 1991, als die SPD nach Jahrzehnten CDU-Herrschaft die Macht übernahm. Seither gab es keine größeren Regierungswechsel mehr, zuletzt bestätigt durch die Wahl 2016.
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Trotz seiner früheren Ablehnung einer CDU-geführten Regierung räumt Schweitzer nun ein, dass das Wahlergebnis am Sonntag beide großen Parteien zu einer Zusammenarbeit zwingen könnte. Diese Kehrtwende spiegelt die Unsicherheit der Umfragen wider, in denen weder CDU noch SPD eine absolute Mehrheit in Reichweite scheint.
Das Ergebnis der Wahl wird entscheiden, ob Rheinland-Pfalz unter SPD-Führung bleibt oder in eine neue Phase der Kooperation eintritt. Sollte keine Partei eine klare Mehrheit erreichen, könnte Schweitzers Bereitschaft zu Verhandlungen zur ersten großen Koalition im Land seit 1991 führen. Gleichzeitig steht die Stabilität des seit fast einem Jahrzehnt regierenden SPD-Grünen-Bündnisses auf dem Prüfstand.
