Tragischer Tod von Liana in Friedland löst politische Debatte über Untersuchungsausschuss aus
Ekkehard Scheel
AfD fordert parlamentarische Untersuchung im Fall Liana - Tragischer Tod von Liana in Friedland löst politische Debatte über Untersuchungsausschuss aus
Am 11. August wurde die 16-jährige Ukrainerin Liana in Friedland getötet, nachdem sie vor einen Güterzug gestoßen worden war. Der Tatverdächtige, ein 31-jähriger Iraker mit psychischen Vorerkrankungen, war ein abgelehnter Asylbewerber, der sich zum Zeitpunkt der Tat eigentlich nicht in Deutschland aufhalten durfte. Der Fall hat nun eine politische Debatte im Landtag ausgelöst, ob ein offizieller Untersuchungsausschuss eingesetzt werden soll.
Liana war 2022 mit ihrer Familie aus der Ukraine nach Deutschland geflohen und lebte in Geisleden in Thüringen. Am Tag des Angriffs befand sie sich am Bahnhof Friedland, als der Verdächtige – bei dem eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert worden war – sie auf die Gleise stieß. Spätere DNA-Beweise führten zu seiner Überführung; er wurde in eine psychiatrische Klinik eingewiesen und unterbringungsrechtlich in Gewahrsam genommen.
Die AfD-Fraktion im Landtag fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, um den Fall aufzuarbeiten. Sie will mögliche Versäumnisse der Behörden prüfen, darunter die Frage, ob das Unglück auf menschliches, systemisches oder staatliches Versagen zurückzuführen ist. Die CDU lehnte den AfD-Antrag jedoch ab und begründete dies mit der rechtsextremen Ausrichtung der Partei. Auch die Grünen wiesen die Forderung zurück und argumentierten, der Fall dürfe nicht für rechtsextreme Propaganda instrumentalisiert werden. Die AfD bot daraufhin an, ihren Antrag zurückzuziehen, falls die CDU oder eine andere Fraktion einen eigenen Antrag auf Untersuchung einreiche. Bisher hat keine andere Partei einen solchen Vorstoß unternommen. Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wäre die Unterstützung von mindestens einem Fünftel der 146 Abgeordneten nötig – eine Hürde, die die AfD allein nicht überwinden kann.
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Die Ermittlungen zum Fall laufen weiterhin, der Verdächtige befindet sich in einer psychiatrischen Einrichtung. Die politische Diskussion darüber, ob es zu einer offiziellen Untersuchung kommen wird, hält an. Ohne breitere parlamentarische Unterstützung dürfte der AfD-Vorstoß für eine Aufklärung jedoch kaum Aussicht auf Erfolg haben.
