Stuttgart erhöht Straßenreinigungsgebühren – warum Bürger jetzt tiefer in die Tasche greifen müssen
Ekkehard Scheel
Stuttgart erhöht Straßenreinigungsgebühren – warum Bürger jetzt tiefer in die Tasche greifen müssen
Bürger in Stuttgart müssen höhere Straßenreinigungsgebühren zahlen
Nach einem Beschluss des Stadtrats vom 3. Dezember steigen in Stuttgart die Gebühren für die Straßenreinigung. Begründet wird die Erhöhung mit stark gestiegenen Kosten für Personal und Material in den letzten zehn Jahren. Die Stadt betont, dass die Gebühren ausschließlich der Kostendeckung dienen und keine Einnahmequelle für die Kommune darstellen.
Hintergrund der aktuellen Anpassung sind deutlich höhere Betriebskosten: Zwischen 2019 und 2028 stiegen die Personalkosten um über 30 Prozent, die Materialkosten sogar um bis zu 46 Prozent. Dennoch hat die Stadt einen Teil der Mehrbelastung selbst getragen – seit 2018 übernehmen Kommunen gemäß dem Niedersächsischen Straßengesetz 25 Prozent der Kosten.
In Stuttgart werden rund 270.000 laufende Meter Straßen gereinigt, wobei die Häufigkeit von Verkehrsaufkommen und Verschmutzungsgrad abhängt. Hauptverkehrsstraßen (Klasse I) werden täglich gesäubert, Straßen der Klasse II wöchentlich. Klasse-III-Straßen sowie nicht gelistete Routen werden mindestens einmal im Monat gereinigt.
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Die Behörden weisen darauf hin, dass Sauberkeit eine gemeinsame Aufgabe ist: Während die Stadt für die regelmäßige Reinigung sorgt, ist die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger entscheidend für ein insgesamt sauberes Stadtbild.
Die neuen Gebühren spiegeln die gestiegenen Betriebskosten wider und dienen nicht der Gewinnmaximierung. Angesichts weiter steigender Ausgaben für Personal und Material sollen die Anpassungen das aktuelle Servicelevel sichern. Für die rund 71.000 bis 72.000 Einwohner Stuttgarts bedeutet das höhere Kosten – wie stark sich die Erhöhung pro Haushalt auswirkt, bleibt jedoch noch unklar.
