SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri soll öffentliche Gelder veruntreut haben
Ekkehard Scheel
SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri soll öffentliche Gelder veruntreut haben
In Hannover ist ein Finanzskandal um Hülya Iri, die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, aufgedeckt worden. Ihr wird vorgeworfen, öffentliche Gelder veruntreut zu haben, die ihrem Verein Integrationsarbeit Kronsberg zugewiesen waren. Der Fall sorgt wegen seines Ausmaßes und der politischen Verstrickungen für Aufsehen.
Iri gründete den Verein im Jahr 2018. 2023 erhielt er vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Bis Juni 2023 waren bereits fast 740.000 Euro ausgegeben worden – doch nachweisbare Projekte wurden nicht umgesetzt.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Mittel für Immobilienkäufe verwendet wurden. Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir zahlten sich aus den Vereinsgeldern mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus. Beide sind inzwischen von ihren Posten zurückgetreten und haben ihre SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen.
Adis Ahmetović, SPD-Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Landesvorsitzender in Niedersachsen, wurde bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert, unternahm jedoch keine Schritte zur Aufklärung. Die SPD distanziert sich mittlerweile vom Verein und betont, ihre Funktionäre hielten sich strikt an die Regeln für den Umgang mit öffentlichen Geldern. Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri zuvor mit Empfehlungsschreiben unterstützt.
Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet. Die Ermittlungen zur Veruntreuung öffentlicher Gelder laufen weiter. Iri und Bozdemir sind zurückgetreten, der Verein steht vor der Pleite. Die Behörden versuchen noch immer, das volle Ausmaß der finanziellen Unregelmäßigkeiten aufzuklären.
