Proteste gegen Meldepflicht: Junge Männer wehren sich gegen Bundeswehr-Regeln
Ekkehard ScheelProteste gegen Meldepflicht: Junge Männer wehren sich gegen Bundeswehr-Regeln
Ein kürzlich von der Linkspartei veranstaltetes Festival gegen die Wehrpflicht zog vor allem junge Besucher an. Die Veranstaltung unterstrich den wachsenden Widerstand gegen die neuen Meldepflichtregeln für Männer des Jahrgangs 2008. Redner, darunter Parteiführer, riefen zum Widerstand gegen das Verfahren auf.
Seit Jahresbeginn müssen alle im Jahr 2008 geborenen Männer einen Fragebogen zur militärischen Erfassung ausfüllen. Bis Anfang Mai hatten etwa ein Viertel von ihnen dies noch nicht getan – und riskieren damit Bußgelder.
Die Bundeswehr zählt derzeit knapp 186.000 aktive Soldatinnen und Soldaten und erreicht damit das Mindestziel für 2026. Bis 2035 soll die Truppe jedoch auf mindestens 255.000 Personen anwachsen. Aktuell werden aufgrund begrenzter Kapazitäten nur Freiwillige zum Grundwehrdienst einberufen.
Auf dem Festival fragte Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, die Anwesenden, wer aus freiem Willen gekommen sei. Sie forderte Widerstand gegen die Meldepflicht. Daniel Lücking, ein ehemaliger Soldat, berichtete von seinen Erfahrungen als Offizier in der „operativen Kommunikation“ (Propaganda) während seines Einsatzes in Afghanistan. Bodo Ramelow, Vizepräsident des Bundestags, schlug vor, die Schulpflicht um ein „soziales Jahr“ als Alternative zum Wehrdienst zu erweitern.
Die Veranstaltung machte die Spannungen um die Wehrpflicht und die Pläne zur Aufstockung der Bundeswehr deutlich. Angesichts drohender Strafen für Nichtbefolgung wird die Debatte über den verpflichtenden Dienst und mögliche Alternativen voraussichtlich weitergehen. Die langfristigen Expansionsziele der Bundeswehr verleihen der Diskussion zusätzliches Gewicht.
