Niedersachsens Innenministerin zweifelt an Dobrindts "Cyberdome"-Plänen für mehr Cybersicherheit
H.-Dieter Huhn
Niedersachsens Innenministerin zweifelt an Dobrindts "Cyberdome"-Plänen für mehr Cybersicherheit
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat Zweifel an dem von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt vorgeschlagenen "Cyberdome"-Projekt geäußert. Die Initiative, die sich am israelischen Raketenabwehrsystem "Iron Dome" orientiert, zielt darauf ab, bis 2027 ein digitales Verteidigungsnetz gegen Cyberangriffe aufzubauen. Behrens gab zu, das Konzept noch nicht vollständig zu durchdringen, und wartet darauf, dass die Bundesregierung ihre Pläne den Ländern vorlegt.
Der Cyberdome soll als vernetztes System für eine permanente Lagebeobachtung, Frühwarnungen und KI-gestützte Angriffserkennung fungieren. Dabei ist eine enge Zusammenarbeit zwischen staatlichen Behörden und privaten Unternehmen vorgesehen, um kritische Infrastrukturen wie Energie, Telekommunikation, Finanzen, Regierungseinrichtungen und das Gesundheitswesen zu schützen. Zentrale Institutionen wie das Bundesinnenministerium (BMI) und der Verfassungsschutz werden eine Schlüsselrolle einnehmen – mit erweitertem Personal und Befugnissen. Zudem umfasst das Projekt eine Kooperation mit israelischen Cybersicherheitspartnern im Rahmen eines in Jerusalem unterzeichneten Abkommens.
Behrens bleibt bei den Reformplänen zurückhaltend. Sie sieht den Verfassungsschutz vor allem als Frühwarnsystem für die Demokratie und nicht als Behörde, die direkt gegen Dritte vorgehen sollte. Zwar zeigt sie sich offen für eine bundesweite Cybersicherheitsstrategie, sofern diese Niedersachsen zugutekommt, doch konkrete Details zu Dobrindts Reformgesetz hat sie bisher nicht erhalten. Stattdessen schlug sie vor, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als praktikablere Maßnahme zu stärken.
Niedersachsen hat bereits eigene Schritte unternommen: Das Land hat seinen Landesverfassungsschutz reformiert, um die Ermittlungskapazitäten zu verbessern, und 30 Millionen Euro in einen Cybersicherheitsschild für die Verwaltungssysteme investiert.
Behrens' Skepsis spiegelt grundsätzliche Fragen zur Struktur und Finanzierung des Cyberdome wider. Die Bundesregierung muss nun ihre Pläne präzisieren, bevor sich die Länder verbindlich beteiligen. Bis dahin setzt Niedersachsen auf eigene Cybersicherheits-Upgrades und wartet auf weitere Details.
