Niedersachsen revolutioniert Förderverfahren: Weniger Bürokratie, mehr Tempo für Projekte
Lidia Hartung
Niedersachsen revolutioniert Förderverfahren: Weniger Bürokratie, mehr Tempo für Projekte
Niedersachsen baut Bürokratie ab: Schnellere Bewilligungen, weniger Papierkrank
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Niedersachsen vereinfacht sein Förderverfahren, um Projektgenehmigungen zu beschleunigen und den Verwaltungsaufwand zu verringern. Die Reformen betreffen Landesministerien, Kommunen und Förderstellen. Die Verantwortlichen versprechen, dass die Änderungen zu effizienteren und vertrauensbasierten Prozessen bei der Vergabe von Zuschüssen führen werden.
Künftig können kleine und mittlere Projekte bereits mit der Einreichung des Förderantrags starten – ohne auf die vollständige Bewilligung durch die Agentur für Arbeit warten zu müssen. Zudem profitieren Empfänger von einer verlängerten Ausgabefrist: Statt bisher zwei Monaten steht nun ein Zeitraum von sechs Monaten zur Verfügung.
Für Kommunen gilt nun ein standardisiertes Abrechnungsverfahren mit höherer Bagatellgrenze für Rückforderungsansprüche. Nicht-öffentliche Zuwendungsempfänger sind nicht mehr an die Regeln der öffentlichen Auftragsvergabe gebunden, was ihre Arbeit deutlich erleichtert. Bei kleineren Vorhaben kann auf Zwischenberichte verzichtet werden, was den bürokratischen Aufwand weiter reduziert. Die Ausgabenprüfung wird auf ein zweistufiges Kontrollsystem umgestellt, das die Überprüfungen beschleunigt und weniger komplex gestaltet. Zudem erhalten die Ministerien die Möglichkeit, künftige Förderprogramme schlanker zu gestalten. Landesbehörden, Bezirksregierungen und kommunale Gremien arbeiten künftig nach dem aktualisierten Rahmen.
Die Behörden beschreiben die Änderungen als Teil eines grundlegenden Wandels hin zu mehr Vertrauen im Fördersystem. Ziel ist es, sowohl die Arbeit der Zuwendungsempfänger als auch die der Verwaltungskräfte der Arbeitsagentur zu entlasten.
Die neuen Regelungen gelten für Landesministerien, regionale Stellen und kommunale Verwaltungen in ganz Niedersachsen. Kleine Projekte können nun schneller an den Start gehen, während größere Vorhaben von geringeren Berichtspflichten profitieren. Die Reformen sollen Fördermittel zugänglicher machen – bei gleichbleibend effizienter Kontrolle.
