Neuköllns Bürgermeister rügt Stadträtin wegen umstrittenem Instagram-Post zum Nahostkonflikt
Mia Stoll
Neuköllns Bürgermeister rügt Stadträtin wegen umstrittenem Instagram-Post zum Nahostkonflikt
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat die Stadträtin für Bildung, Janine Wolter, offiziell wegen Instagram-Beiträge gerügt. Die Posts standen im Zusammenhang mit einem umstrittenen politischen Influencer und bezogen sich auf den Nahostkonflikt. Die Angelegenheit wurde während einer Bezirksverordnetenversammlung am Mittwochabend thematisiert.
Die Debatte begann damit, dass die Neuköllner CDU-Fraktion auf Wolters Interaktion mit Inhalten des Influencers hinwies. Dieser ist für einseitige Israel-Kritik bekannt, insbesondere im Zusammenhang mit der Abfangaktion der israelischen Marine gegen die Global-Sumud-Flottille. Hikel prüfte Wolters Instagram-Aktivitäten nach den Regelungen des Dienstrechts, bevor er die schriftliche Rüge aussprach.
Wolter reagierte mit der Zusicherung, künftig keine Inhalte des Influencers mehr zu teilen oder zu folgen. Sie präzisierte, dass es sich bei dem Vorwurf um einen einzelnen Beitrag von Oktober 2025 handele, der in einer Story erschienen sei, die nach 24 Stunden verschwand. Über den Fall hatte zuvor bereits der Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint berichtet.
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Hikels Rüge fällt in eine Phase des politischen Wandels. Im November hatte er überraschend bekannt gegeben, nicht erneut als Bezirksbürgermeister kandidieren zu wollen. Daraufhin schlug die Neuköllner SPD-Führung Wolter als seine Nachfolgerin vor.
Die Rüge markiert einen bemerkenswerten Moment in der Neuköllner Lokalpolitik. Wolter bleibt Kandidatin für die Nachfolge Hikels an der Spitze des Bezirksamts. Der Streit dreht sich um ihre früheren Social-Media-Aktivitäten und deren Vereinbarkeit mit den dienstrechtlichen Vorgaben.
