Neue Führung und digitale Wende am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Mia Stoll
Neue Führung und digitale Wende am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen tritt in eine neue Phase ein, nachdem seine ehemalige Präsidentin, Katrin Rieke, ihr Amt niedergelegt hat. Sie übernimmt nun die Leitung des Oberlandesgerichts Braunschweig. Gleichzeitig muss sich das Gericht auf ein vollständig digitalisiertes System einstellen: Elektronische Akten ersetzen in allen Sozialgerichten der Region die bisherigen Papierakten.
Unter Riekes Führung durchlief die Justizbehörde tiefgreifende Veränderungen. In ihrer Amtszeit stellte das Landessozialgericht komplett auf digitale Akten um – das Gericht führte die elektronische Aktenführung im April 2024 ein. Bis Februar 2025 wurden E-Akten rechtlich verbindlich, sodass gedruckte Dokumente in allen Verfahren entfallen. Zudem gehörte zu ihrer Amtszeit eine Personalreduzierung, um die Abläufe effizienter zu gestalten.
Mit Riekes Abgang übernimmt Vizepräsidentin Lioba Huss vorläufig die Verwaltung des Gerichts. Parallel läuft die Suche nach einer neuen Leitung, doch wann die Stelle besetzt wird, steht noch nicht fest. Die Präsidentschaft wird neu ausgeschrieben, sodass die Position vorerst vakant bleibt. In einer weiteren Entwicklung wurde Dr. Stefan Claus zum neuen vorsitzenden Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ernannt. Er erhielt kürzlich an einem Montag seine offizielle Ernennungsurkunde und trat damit sein neues Amt an.
Das Gericht arbeitet nun durchgehend mit digitalen Akten – ein Wandel, der unter Riekes Leitung abgeschlossen wurde. Die Berufung von Dr. Claus als vorsitzendem Richter bringt neue Impulse, während die Suche nach einer dauerhaften Präsidentin oder einem dauerhaften Präsidenten weitergeht. Bis dahin obliegt Vizepräsidentin Huss die operative Führung.
