Massiver Protest gegen Gesundheitsfonds: Beschäftigte fürchten Kahlschlag bei Jobs und Standards
Lidia Hartung
Massiver Protest gegen Gesundheitsfonds: Beschäftigte fürchten Kahlschlag bei Jobs und Standards
Protest gegen Entwurf zum Gesundheitsfonds: Beschäftigte fürchten Verschlechterungen und Stellenabbau
Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Mitarbeiter:innen, Gewerkschaftsvertreter:innen und Krankenhausbetreiber befürchten eine Verschärfung der Arbeitsbedingungen und mögliche Stellenstreichungen. Am Donnerstagmorgen findet eine außerordentliche Versammlung statt, um ihre Forderungen zu unterstreichen.
Im Fokus der Kritik steht ein geplantes Gesetz, das nach Ansicht der Gegner die Situation von Beschäftigten im Gesundheitswesen weiter verschlechtern könnte. Betriebsräte und die Gewerkschaft Verdi haben sich zusammengeschlossen und warnen, die Reform könnte zu Stellenabbau und sinkenden Standards führen. Ihre zentrale Forderung ist eindeutig: Der Bundestag muss das Gesetz in seiner aktuellen Form ablehnen.
Bereits um 8 Uhr beginnt eine erste Zusammenkunft, in der die Bedenken dargelegt werden. Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr ist im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion geplant. Auch Krankenhausträger haben ihre Unterstützung signalisiert und verstärken damit den Protest.
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Zu der Veranstaltung sind Gesundheitsminister Clemens Hoch (Rheinland-Pfalz) sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags eingeladen. Die Organisator:innen hoffen, dass deren Teilnahme die möglichen Folgen der Gesetzesvorlage ins öffentliche Bewusstsein rückt.
Ziel des Protests ist es, das Gesetz vor seiner Verabschiedung zu stoppen. Beschäftigte und Gewerkschaften fordern Garantien, dass ihre Arbeitsplätze und -bedingungen nicht leiden werden. Das Ergebnis der Donnerstagsveranstaltung könnte die weiteren Schritte der Kampagne prägen.
