Lies fordert flexiblere EU-Regeln für Verbrenner nach 2035 – mit Hybrid-Kompromiss
Ekkehard Scheel
Niedersachsens Ministerpr√§sident Lies fordert Einigung beim Ausstieg aus Verbrennungsmotoren - Lies fordert flexiblere EU-Regeln für Verbrenner nach 2035 – mit Hybrid-Kompromiss
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hat Bedenken gegen das EU-weite Verbot von Neuwagen mit Benzin- und Dieselmotoren ab 2035 geäußert. Er kritisiert, dass der aktuelle Plan zu starr sei und wichtige Industriezweige gefährden könnte. Stattdessen schlägt er Anpassungen vor, um die Einführung von Elektroautos zu beschleunigen, ohne dabei andere Technologien komplett auszuschließen.
Lies bezeichnete das EU-Ziel von 15 Millionen Elektroautos bis 2030 als unrealistisch. Dennoch lehnt er eine vollständige Rückkehr zur Technologieoffenheit nach 2035 ab. Stattdessen regte er die Einführung von Super-Credits an, um den Absatz kleiner, bezahlbarer Elektroautos zu fördern. Damit ließe sich der Umstieg auf E-Mobilität beschleunigen, ohne die strengen Emissionsvorgaben aufzugeben.
Zudem schlug er vor, Reichweitenverlängerer und Plug-in-Hybride auch über 2035 hinaus zuzulassen – vorausgesetzt, ihre Emissionen werden durch die bestehende Fahrzeugflotte ausgeglichen. Dieser Ansatz soll den Wandel erleichtern, ohne die Klimaziele aus den Augen zu verlieren. Lies warnte davor, zu viel Verantwortung auf andere Sektoren abzuwälzen, da dies Branchen wie Chemie, Stahl und Glas überlasten könnte. Er betonte, dass die Hauptverantwortung für die Klimaziele bei Umweltminister Carsten Schneider (SPD) liege. Der Minister hat sich bisher nicht öffentlich zu Lies’ Vorschlägen geäußert.
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Die Debatte entzündet sich an der geplanten EU-Vorgabe, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden dürfen. Während einige innerhalb der Union Verzögerungen oder mildere Regeln fordern, pocht Lies auf praktikable Lösungen statt auf eine pauschale Verschiebung.
Seine Vorschläge zielen darauf ab, strenge Emissionsziele mit den Bedürfnissen der Industrie in Einklang zu bringen – etwa durch Anreize für günstigere Elektroautos und begrenzte Ausnahmen für Hybride. Nun wird sich zeigen, ob diese Anpassungen auf Bundesebene und in der EU auf Zustimmung stoßen.
