Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Schulkosten-Regelungen
Ekkehard Scheel
Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Schulkosten-Regelungen
Koblenz steht vor einem jährlichen Haushaltsdefizit von über 400.000 Euro – verursacht durch veraltete Finanzzuweisungen der umliegenden Landkreise. Die Berufsschulen der Stadt erhalten derzeit nur 190 Euro pro Teilzeit-Schüler:in, obwohl die tatsächlichen Kosten im Schnitt bei 406,80 Euro liegen. Nun wird geprüft, ob die Stadt sich selbst finanziell geschadet hat.
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Das Problem geht auf Beitragszahlungen zurück, die seit 2014 unverändert geblieben sind. Koblenz bildet 1.932 Berufsschüler:innen aus neun umliegenden Kreisen aus – Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. In den letzten zehn Jahren summierte sich der kumulierte Verlust auf über fünf Millionen Euro.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt, warum die Kreisumlagen trotz steigender Kosten nie angepasst wurden. Als Reaktion wird die Stadt die Gebühren nun rückwirkend ab Januar 2023 auf 300 Euro pro Schüler:in erhöhen; eine weitere Anhebung auf 400 Euro ist für 2028 geplant.
Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, wird Koblenz die Kostenentwicklung an den Berufsschulen regelmäßig überprüfen, um die Kreisumlagen zeitnah anzupassen. Parallel prüfen Verantwortliche, ob eine Berufshaftpflichtversicherung Teile des finanziellen Schadens abdecken könnte.
Die neuen Finanzanpassungen werden die jährliche Haushaltsbelastung Koblenzs verringern. Durch Nachzahlungen und künftige Erhöhungen sollen die Zuweisungen an die tatsächlichen Kosten angeglichen werden. Die Prüfung möglicher Versicherungsansprüche könnte zusätzliche Entlastung bringen.
