Grünen-Politikerin Schedlich siegt vor Gericht gegen Ex-Abgeordneten Gelbhaar
Lidia Hartung
Grünen-Politikerin Schedlich siegt vor Gericht gegen Ex-Abgeordneten Gelbhaar
Die Grünen-Politikerin Klara Schedlich hat einen juristischen Erfolg gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar errungen. Das Oberlandesgericht Hamburg entschied, dass sie bestimmte Aussagen aus einer eidesstattlichen Versicherung wiederholen darf. Der Fall ist Teil eines langwierigen Streits über Vorwürfe, die Gelbhaars politische Karriere beeinträchtigt haben.
Der Konflikt begann, als der Rundfunksender RBB mehrere #MeToo-Vorwürfe gegen Stefan Gelbhaar berichtete. Keine dieser Anschuldigungen stammte von Klara Schedlich, doch die Berichte lösten eine breite öffentliche Debatte aus. Gelbhaar wies die Vorwürfe stets als falsch zurück.
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Später entschuldigte sich der RBB, nachdem sich viele der Anschuldigungen als haltlos herausstellten. Dennoch schadete der Skandal Gelbhaars Ruf nachhaltig. Er verlor seine sichere Nominierung für die Bundestagswahl und schied Anfang 2025 aus dem Parlament aus.
Das Gericht prüfte Schedlichs eidesstattliche Versicherung und kam zu dem Schluss, dass Teile des Streits auf widersprüchlichen Darstellungen beruhten. Während einige Aussagen zulässig waren, wurden andere nicht bestätigt. Das Urteil stellt einen teilweisen, aber bedeutenden juristischen Erfolg für Schedlich dar.
Die Entscheidung ermöglicht es Klara Schedlich, bestimmte Aussagen über Stefan Gelbhaar unter rechtlichem Schutz zu wiederholen. Gelbhaars politische Laufbahn endete, nachdem die Vorwürfe bekannt wurden und seine Nominierung zurückgezogen worden war. Der Fall zeigt, wie nachhaltig sich öffentliche Anschuldigungen auswirken können – selbst wenn sie sich später als unbegründet erweisen.
