Grüne untersuchen Verflechtungen zwischen Christentum und Rechtsextremismus im Bundestag
Mia Stoll
Grüne untersuchen Verflechtungen zwischen Christentum und Rechtsextremismus im Bundestag
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage im Bundestag eingereicht, um die Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Gruppen und rechtsextremen Strömungen in Deutschland zu untersuchen. Der Schritt folgt einer zunehmenden medialen Aufmerksamkeit für mutmaßliche Verflechtungen zwischen konservativ-christlichen Organisationen und rechtsextremen Netzwerken. Öffentlich-rechtliche Sender wie ARD und ZDF hatten kürzlich Dokumentationen ausgestrahlt, die solche Gruppen kritisch beleuchteten.
In der Anfrage werden konkret Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider namentlich genannt. Zudem rückt sie Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International und den Bundesverband Lebensrecht in den Fokus. Die Grünen fordern Auskunft über Umfang, Struktur und mögliche Gefahren, die von diesen Milieus ausgehen.
Untersucht werden auch mögliche Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Akteuren, Netzwerken oder Parteien – darunter die Alternative für Deutschland (AfD). Jäger kritisierte die Anfrage als Versuch, christlich-konservative Positionen zu zensieren und zu delegitimieren. Riemenschneider argumentierte, sie ziele darauf ab, lang etablierte christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren.
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Die Grünen schlagen zudem politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem politischem Extremismus zu löschen. Die Bundesregierung muss nun innerhalb von zwei Wochen auf die Anfrage antworten.
Die parlamentarische Initiative markiert einen offiziellen Schritt bei der Aufklärung der angeblichen Überschneidungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus. Die Antwort der Regierung, die in Kürze erwartet wird, könnte Aufschluss über Art und Ausmaß dieser Verbindungen geben. Die Anfrage hat bereits Debatten unter den darin Genannten ausgelöst.
