Grüne ringen in Hannover um Klimaschutz und neue politische Weichenstellungen
H.-Dieter Huhn
Grüne ringen in Hannover um Klimaschutz und neue politische Weichenstellungen
Die Grünen treffen sich vom 28. bis 30. November in Hannover zu ihrer Bundesdelegiertenkonferenz. Während der Veranstaltung soll ein zentraler Antrag zum Klimaschutz verabschiedet werden. Die Parteiführung betont, dass Umweltthemen trotz der aktuellen Untätigkeit der Regierung in der Klimapolitik weiterhin im Mittelpunkt stehen müssen.
Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen in den Landtagsfraktionen von Bayern und Hessen warnen davor, dass sich die Partei in eine politische Nische zurückzieht. Die gesellschaftlichen Herausforderungen seien zu drängend, als dass sich die Grünen auf ein enges Themenspektrum beschränken dürften. Stattdessen müsse die Partei sich einer sich wandelnden Welt anpassen und ihre Kernwerte gleichzeitig zeitgemäß vertreten.
Interne Debatten hätten in der Vergangenheit bereits zu verworfenen Positionen und verschwendeter Energie geführt, so die beiden Co-Vorsitzenden. Sie fordern, dass die Grünen mit klaren Vorschlägen zu einer Vielzahl von Themen bereitstehen müssen – von der Bundeswehr-Reform über die Rentenpolitik bis hin zu bezahlbarem Wohnraum.
Klimaschutz, Naturschutz und Umweltthemen bleiben jedoch das Herzstück der grünen Agenda. Die anstehende Konferenz soll dieses Bekenntnis unterstreichen, unter anderem mit einem zur Abstimmung stehenden Antrag zu Klimamaßnahmen.
Die dreitägige Veranstaltung in Hannover endet am 30. November. Die Delegierten werden erörtern, wie der Einfluss der Partei über die traditionelle Umweltpolitik hinaus ausgestaltet werden kann. Die Ergebnisse könnten den Kurs der Grünen für den Umgang mit den kommenden politischen Herausforderungen prägen.
