Deutscher Soldat gewinnt Prozess gegen Meta wegen falscher Gazastreifen-Vorwürfe
Lidia Hartung
Deutscher Soldat gewinnt Prozess gegen Meta wegen falscher Gazastreifen-Vorwürfe
Ein deutscher Soldat hat einen Rechtsstreit gegen Meta gewonnen, nachdem auf Facebook falsche Vorwürfe über seinen Einsatz im Gazastreifen verbreitet worden waren. Die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt verhängte gegen das Unternehmen ein Bußgeld in Höhe von 100.000 Euro, weil es die diffamierenden Inhalte nicht rechtzeitig gelöscht hatte.
Der Fall begann, als auf Facebook falsche Behauptungen über den Soldaten – inklusive seines vollständigen Namens und eines Fotos – veröffentlicht wurden. Am 23. März 2026 ordnete das Gericht an, dass Meta die Beiträge umgehend entfernen müsse. Das Unternehmen kam dieser Aufforderung jedoch nicht nach und ließ die Inhalte weitere 15 bis 17 Tage online.
Der Soldat leitete daraufhin rechtliche Schritte ein und beantragte am 8. April 2026 ein Zwangsgeld gegen Meta. Die Beiträge wurden schließlich am 8. und 10. April gelöscht, doch das Gericht wertete die Verzögerung als inakzeptabel. Angesichts der Schwere der falschen Anschuldigungen stuften die Richter das zögerliche Vorgehen von Meta als besonders schwerwiegend ein.
Am 28. Mai 2026 verhängte das Landgericht Frankfurt schließlich ein Bußgeld von 100.000 Euro gegen Meta, weil das Unternehmen den Löschbefehl nicht fristgerecht umgesetzt hatte.
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Das Urteil unterstreicht, dass Meta gerichtliche Anordnungen zur Entfernung schädlicher Inhalte einhalten muss. Die Strafe in Höhe von 100.000 Euro spiegelt die Haltung des Gerichts wider, dass in Fällen falscher und diffamierender Behauptungen schnelles Handeln entscheidend ist. Der juristische Erfolg des Soldaten schafft einen Präzedenzfall für ähnliche Streitigkeiten über Online-Verleumdung.
