BGH bestätigt Urteil: 26 Millionen Euro Schaden durch manipulierte Lastschriften
Lidia Hartung
BGH best├Ątigt Betrugsfall in Hildesheim bez├╝glich widerrufener Lastschrifteinzug extensively - BGH bestätigt Urteil: 26 Millionen Euro Schaden durch manipulierte Lastschriften
Ein 33-jähriger Angeklagter ist in einem komplexen Fall um manipulierte Lastschriftverfahren wegen Beihilfe zum Computerbetrug rechtskräftig verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil der Vorinstanz weitgehend, ordnete jedoch eine erneute Prüfung des Vorwurfs des versuchten Betrugs sowie der Gesamtstrafe an.
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Im Mittelpunkt des Betrugssystems standen Briefkastenfirmen in der Nähe von Hannover, die unter dem Vorwand angeblicher Mobilfunkverkäufe Lastschriften einzogen. Die Gruppe leitete daraufhin Geld zwischen Konten hin und her, wobei die Beträge über Eilüberweisungen – teilweise auch ins Ausland – verschoben wurden. Die Banken mussten die Lastschriften rückgängig machen, wodurch ein Schaden von rund 26 Millionen Euro entstand. Nur ein Teil dieser Summe konnte später wieder eingezogen werden.
Der Angeklagte reichte zudem einen gefälschten Scheck über fünf Millionen US-Dollar einer amerikanischen Bank bei einer Filiale in Braunschweig ein. Die Fälschung flog jedoch auf, bevor Geld ausgezahlt wurde, sodass weiterer finanzieller Schaden verhindert werden konnte. Der BGH hob die Verurteilung wegen versuchten Betrugs in diesem Zusammenhang auf und wies das Landgericht an, diesen Vorwurf sowie das endgültige Strafmaß neu zu bewerten.
Wie viele weitere Verdächtige an der Gründung der Briefkastenfirmen neben dem Angeklagten beteiligt waren, wurde nicht bekannt gegeben.
Der Fall geht nun zur Überprüfung des versuchten Betrugs und der Strafbemessung an das Landgericht zurück. Die Verurteilung wegen Beihilfe zum Computerbetrug bleibt bestehen, während der finanzielle Schaden für die Banken bei etwa 26 Millionen Euro liegt – wobei nur ein Teil der verlorenen Gelder wiedererlangt werden konnte.
